Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 06.10.2010 - L 18 AS 1693/10 WA   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,118140
LSG Berlin-Brandenburg, 06.10.2010 - L 18 AS 1693/10 WA (https://dejure.org/2010,118140)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06.10.2010 - L 18 AS 1693/10 WA (https://dejure.org/2010,118140)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06. Oktober 2010 - L 18 AS 1693/10 WA (https://dejure.org/2010,118140)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,118140) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.05.2010 - L 18 AS 1474/09
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.10.2010 - L 18 AS 1693/10
    Die Wiederaufnahmeklage des Klägers gegen das Urteil des Senats vom 28. Mai 2010 - L 18 AS 1474/09 WA - wird als unzulässig verworfen.
  • BSG, 24.03.1988 - 5/5b RJ 92/86
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.10.2010 - L 18 AS 1693/10
    Der Senat ist für die Wiederaufnahmeklage gemäß § 179 Abs. 1 SGG iVm § 584 Abs. 1 Halbsatz 2 Zivilprozessordnung (ZPO) ausschließlich zuständig, weil er sachlich über die Berufung entschieden hat (vgl BSG, Urteil vom 24. März 1988 - 5/5b RJ 92/86 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht